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Zur geplanten Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) kann die Bundesregierung aktuell keine konkreten Angaben machen, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (» 19/20974) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion. Laut Breitbandatlas des Bundes verfügten aber derzeit 43,2 Prozent der Haushalte über einen Gigabit-Anschluss, 11,8 Prozent von ihnen über Glasfaser.

Gegenwärtig werde an einem Entwurf zur Umsetzung der EU-Richtlinie über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation ((EU) 2018/1972) gearbeitet. Allerdings enthalte die Richtlinie keine Regelungen, „die explizit auf den Glasfaserausbau ausgerichtet sind″, betont die Bundesregierung. Im TKG gelte „in der Regel das europarechtlich vorgegebene Grundprinzip der Technologieneutralität″ beim Ziel, den Ausbau von sogenannten „Netzen mit sehr hoher Kapazität″ zu unterstützen.

Die Bundesregierung betont, dass in der zweiten Jahreshälfte 2019 die Versorgung mit gigabitfähigen Anschlüssen um 9,1 Prozentpunkte stark erhöht werden konnte. Die Kabelnetzbetreiber würden derzeit die verbleibenden Kabelanschlüsse aufrüsten, sodass künftig mindestens 75 Prozent der Haushalte mit gigabitfähigen Anschlüssen versorgt werden könnten. Der Glasfaserausbau (FTTH/B) laufe dabei stetig weiter. Zwischen den einzelnen Bundesländern bestehen derzeit aber erhebliche Unterschiede bei der Verfügbarkeit von Glasfaseranschlüssen. So können in Hamburg 71 Prozent der Haushalte Glasfaseranschlüsse (FTTH/B) nutzen, in Schleswig-Holstein 26,3 Prozent und im Saarland nur 2,6 Prozent.

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Im ersten Halbjahr 2020 sind die Preise für Eigentumswohnungen in den acht größten deutschen Städten stärker gestiegen als im Vorjahreszeitraum. Das teilte der Immobiliendienstleister JLL mit. Auch die Mietpreise erhöhten sich, allerdings mit deutlichen regionalen Unterschieden. Die vielfach erwarteten Preisrückgänge aufgrund der Corona-Pandemie blieben bislang aus. 

Laut JLL sind in den sogenannten Big-8-Städten (Berlin, Hamburg, München, Köln, Frankfurt am Main, Düsseldorf, Stuttgart und Leipzig) die Kaufpreise für Eigentumswohnungen in den ersten sechs Monaten des Jahres um 9,3 Prozent gestiegen. Im Vorjahreszeitraum lag der mittlere Anstieg bei 6,7 Prozent. Die aktuelle Erhöhung liegt sogar über dem mittleren Fünfjahresschnitt (2015 bis 2019) von 8,3 Prozent. Die Unterschiede zwischen den einzelnen Märkten sind dabei gering: Das größte Plus verzeichnet Frankfurt mit 11,7 Prozent (6.280 Euro pro Quadratmeter), den mit 7,6 Prozent geringsten Anstieg Düsseldorf und Stuttgart (4.250 Euro bzw. 4.800 Euro pro Quadratmeter.

Die Mietpreise sind in den Top-8-Städten um durchschnittlich fünf Prozent gestiegen – im Vorjahr verzeichneten sie ein Plus von 2,3 Prozent. Allerdings gibt es deutliche regionale Unterschiede. Die stärksten Steigerungen bei den angebotenen Mieten konnten in Berlin beobachtet werden. Hier haben die mittleren Angebotsmieten im ersten Halbjahr 2020 im Jahresvergleich um 6,6 Prozent auf 13,00 Euro pro Quadratmeter und Monat zugelegt. Bestandsobjekte verzeichneten allerdings nur ein Plus von 4,1 Prozent, während Neubaumieten um 14,8 Prozent zulegten. Der mit 2,8 Prozent geringste jährliche Zuwachs bei den angebotenen Mietpreisen wurde in Hamburg verzeichnet (auf 13,00 Euro pro Quadratmeter und Monat). Insbesondere die Neubaumieten verzeichneten mit + 2,1 Prozent nur eine leichte Steigerung, was vor allem eine Folge des hohen Neubauniveaus in der Hansestadt ist. Zum einen liegt die Fertigstellungszahl je 10.000 Einwohner vergleichsweise hoch (62), zum anderen weist Hamburg aufgrund der beständig hohen Neubauaktivitäten der vergangenen Jahre auch das beste Verhältnis von aktueller Fertigstellungszahl zu prognostiziertem zusätzlichen Bedarf auf.

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