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Bundeshaushalt 2021 und Finanzplan bis 2024 vorgelegt

Das Bundeskabinett hat den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2021 und den Finanzplan bis 2024 beschlossen. Der Bundeshaushalt 2021 hat ein Gesamtvolumen von 413,4 Milliarden Euro – knapp 19 Prozent weniger als in diesem Jahr und dennoch mehr als 43 Milliarden Euro mehr als ursprünglich veranschlagt. Nach der Rekordverschuldung von 217,8 Milliarden Euro in diesem Jahr soll sich die Neuverschuldung 2021 auf 96,2 Milliarden belaufen.

Die Bundesregierung setzt darauf, den Corona-Folgen mit umfangreichen Investitionen zu begegnen und damit die Wirtschaft weiter anzukurbeln zu zukunftsfähig zu machen. Mit 55 Milliarden Euro in 2021 und jährlich rund 48 Milliarden Euro bis 2024 überschreiten die Investitionsausgaben das Vorkrisenniveau deutlich. Einige Beispiele: Sowohl in die Förderung von Künstlicher Intelligenz und von Quantentechnologie sowie in zukunftsfähige Kommunikationstechnologien 5G und perspektivisch 6G sollen bis 2024 jährlich jeweils zwei Milliarden Euro fließen. Für den Krankenhaus-Zukunftsfonds sind in 2021 drei Milliarden Euro vorgesehen, für den Kita-Ausbau weitere 500 Millionen Euro. Bis 2024 sollen zusätzlich 1,5 Milliarden Euro für Zukunftsinvestitionen der Fahrzeughersteller und der Zulieferindustrie sowie für Forschungs- und Entwicklungsausgaben in transformationsrelevante Innovationen zur Verfügung stehen.

Die Sozialversicherungsbeiträge sollen stabil bleiben, obwohl die Sozialausgaben im Verlauf der Pandemie stark angestiegen sind. Dafür erhält der Gesundheitsfonds im Jahr 2021 einen ergänzenden Zuschuss in Höhe von fünf Milliarden Euro. Damit die Bundesagentur für Arbeit zukünftig handlungsfähig ist, werden unter anderem ihr gewährte Darlehen am Jahresende 2021 erlassen.

Trotz Neuverschuldung und Corona-Lasten – für den Großteil der Einkommensteuerzahler wird es ab Januar 2021 eine Entlastung geben, da der Soli wegfällt.

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E-Bikes in Deutschland immer beliebter

Gut elf Prozent aller deutschen Haushalte besaßen Anfang 2020 mindestens ein E-Bike. Damit hat sich die Zahl der Privathaushalte mit Elektrofahrrädern innerhalb von fünf Jahren nahezu verdreifacht (2020: 4,3 Millionen, 2015: 1,5 Millionen), so das Statistische Bundesamt. Besonders beliebt sind E-Bikes in der Gruppe der 65- bis 69-Jährigen.

16,0 Prozent der Haushalte mit einer Haupteinkommensperson aus dieser Alterskategorie besaßen ein Elektrofahrrad. In der Gruppe der 55- bis 64-Jährigen und der 70- bis 79-jährigen betrug der Anteil jeweils 14,2 Prozent. Vergleichsweise selten waren Haushalte mit einer Haupteinkommensperson zwischen 45 und 55 Jahren mit diesen Fahrrädern ausgestattet (9,0 Prozent). Knapp zwei Drittel (65,6 Prozent) der Haushalte mit E-Bike verfügten über ein Elektrofahrrad, knapp ein Drittel (33,1 Prozent) über zwei und die übrigen über drei oder mehr Elektrofahrräder. Nach Angaben des Zweirad-Industrie-Verbandes ist der Absatz im Segment E-Bikes im ersten Halbjahr 2020 um mehr als 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gestiegen.

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